Fed-Nominee Warsh relativiert Unabhängigkeit der Notenbank bei Devisenswaplinien

KI-Zusammenfassung

Kevin Warsh, designierter Vorsitzender der US-Notenbank Fed, hat in schriftlichen Antworten an demokratische Senatoren eine neue Auslegung der institutionellen Unabhängigkeit der Zentralbank skizziert. Warsh zufolge gilt die weitreichende Autonomie der Fed primär für die geldpolitische Zinsentscheidung, nicht jedoch für Fragen der internationalen Finanzpolitik — zu denen auch Devisenswaplinien zählen. Diese Einschätzung gewinnt an Brisanz, da Finanzminister Scott Bessent kürzlich erklärte, zahlreiche Staaten am Persischen Golf und in Asien hätten die Einrichtung solcher Swaplinien angefragt. Auslöser war ein Bericht des "Wall Street Journal", wonach die Vereinigten Arabischen Emirate über eine Swaplinie im Kontext möglicher US-Unterstützung bei wirtschaftlichen Folgen eines Irankriegs verhandelt hatten. Senatorin Elizabeth Warren hatte Warsh gefragt, ob die Fed eine Anweisung des Schatzamts ablehnen könne. Warsh verweigerte eine Stellungnahme zu seiner Position, ebenso das Schatzamt und die Fed selbst. In denselben Antworten bestritt Warsh jegliche Verbindung zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein und signalisierte, er werde die Untersuchung des Fed-Inspekteurs gegen den amtierenden Fed-Chef Jerome Powell nicht behindern.