Gericht stoppt „Twitter“-App-Pläne, „tweet“ und Vogel-Logo bleiben frei

KI-Zusammenfassung

Elon Musks X hat am Donnerstag eine einstweilige Verfügung gegen Operation Bluebird erwirkt, die eine neue App unter dem Namen Twitter starten wollte. Chief Judge Colm Connolly begründete die Entscheidung damit, dass Operation Bluebird unwahrscheinlich beweisen könne, X habe den Namen Twitter vollständig aufgegeben; damit sei X bei Markenverletzung und Verwässerung voraussichtlich erfolgreich. Entscheidend war nach Connollys Ansicht, dass X den Namen Twitter weiter im Apple-App-Store-Eintrag verwendet: im ersten Satz, gleicher Schriftgröße, mit dem Hinweis "Welcome to X (formerly known as Twitter)". Der Schutz erstreckt sich dem Titel nach nicht pauschal auf "tweet" und das Vogel-Logo, sondern zielt auf die Übernahme des Markennamens für eine konkurrierende App.