Meta droht Milliardenstrafe in New Mexico wegen Kindergefährdung

KI-Zusammenfassung

Meta steht ab Montag vor der zweiten Phase eines Verfahrens im US-Bundesstaat New Mexico, in dem die Generalstaatsanwaltschaft unter Raúl Torrez dem Unternehmen vorwirft, Kinder auf Instagram und Facebook nicht vor sexuellen Prädatoren geschützt und die Öffentlichkeit über Risiken getäuscht zu haben. Eine Geschworenenjury hatte im März bereits festgestellt, dass Meta vorsätzlich gegen das Verbraucherschutzgesetz des Staates verstoßen hat, und eine Strafe von 375 Millionen Dollar verhängt. In der nun folgenden dreiwöchigen Verhandlung ohne Jury soll geklärt werden, ob Metas Handeln eine öffentliche Belästigung darstellt und das Unternehmen zu umfassenden Produktänderungen verpflichtet werden kann; die Staatsanwaltschaft fordert allein für die Abstellungskosten rund 3,7 Milliarden Dollar. Rechtsexperten wie Nikolas Guggenberger von der University of Houston Law Center vergleichen die aktuelle Verfahrenswelle gegen Social-Media-Konzerne mit dem "Big-Tobacco"-Moment der Tabakindustrie in den 1990er Jahren, als diese zu milliardenschweren Entschädigungen verurteilt und ihre Macht nachhaltig gebrochen wurde. Auch andere Plattformen wie Googles YouTube und TikTok stehen in diesem Jahr vor ähnlichen Prozessen, darunter ein im März in Los Angeles verlorener Personenschadensprozess.