Oberstes Gericht Russlands verbietet „Memorial“ als extremistisch

KI-Zusammenfassung

Das Oberste Gericht Russlands erklärte am 9. April die „Internationale gesellschaftliche Bewegung Memorial“ für extremistisch und verbot ihre Aktivitäten. Die Anhörung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt, nur Medien und Diplomaten aus Deutschland, Schweden, Tschechien und Frankreich durften der Urteilsverkündung beiwohnen. Die Anwälte von Memorial stellen klar, dass die verbotene Organisation gar nicht existiert und die Formulierung bewusst vage sei, um Repressionen gegen alle Memorial-Strukturen zu ermöglichen. Das Nobelkomitee und die EU verurteilten das Urteil scharf.