Schwarz-Rote Koalition einigt sich nach sechsstündigem Treffen auf "Arbeitsprozess"

KI-Zusammenfassung

Union und SPD haben sich im Koalitionsausschuss im Kanzleramt nach sechsstündigen Beratungen auf einen "Arbeitsprozess" für die kommenden Wochen geeinigt. Konkrete Zeitpläme oder Vorhaben wurden nicht vereinbart. Bei dem Treffen fiel das endgültige Aus für die geplante Entlastungsprämie von bis zu 1.000 Euro, die der Bundesrat zuvor gestoppt hatte; die Wirtschaft hatte das Vorhaben von Anfang an kritisiert. Ein neuer Stand zur geplanten Einkommensteuerreform und deren Gegenfinanzierung wurde nicht bekannt. Die Koalition befindet sich seit dem letzten Ausschuss im April in einer Krise; das Spitzentreffen diente offenbar vor allem dem Wiederaufbau von Vertrauen nach Wochen öffentlicher Differenzen.