Verteidigungsminister Hegseth: Trump braucht keine Kongress-Zustimmung für Iran-Angriffe

KI-Zusammenfassung

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat vor dem Senate Appropriations Committee erklärt, dass Präsident Donald Trump keine Kongress-Zustimmung benötige, um Luftangriffe auf den Iran wiederaufzunehmen — trotz Überschreitung der 60-Tage-Frist des War Powers Resolution von 1973. Die Regierung hatte zuvor behauptet, die Kampfhandlungen seien beendet und eine Autorisierung daher nicht nötig. Hegseth berief sich unter Befragung durch Senatorin Lisa Murkowski (Republikanerin, Alaska) auf Artikel 2 der US-Verfassung, der die exekutiven Befugnisse des Präsidenten regelt. Murkowski fragte, ob ein formeller AUMF (Authorization for Use of Military Force) dem Präsidenten helfen würde. Hegseth sagte zudem aus, um das Verteidigungsbudget für das Haushaltsjahr 2027 in Höhe von fast 1,5 Billionen Dollar zu vertreten. Der Krieg, der nun im dritten Monat andauert und die Straße von Hormus blockiert, trieb die Benzinpreise in den USA auf über 4,50 Dollar pro Gallone und die Ölpreise weltweit in die Höhe.