Europaparlament drängt auf einheitliche Vergewaltigungsdefinition in der EU

KI-Zusammenfassung

Eine parteiübergreifende Initiative im Europaparlament will die EU-Kommission verpflichten, einen einheitlichen rechtlichen Rahmen für die Vergewaltigungsdefinition in allen 27 Mitgliedstaaten zu schaffen. Bisher scheiterten die Staaten jahrzehntelang an einem Konsens. Die Initiative, mit der die schwedische sozialdemokratische Abgeordnete Evin Incir eine der Initiatorinnen ist, setzt auf das Konsentprinzip: "Nur ein 'Ja' bedeutet 'Ja'", künftig solle das Fehlen von Einwilligung entscheidend sein, nicht der Nachweis von Widerstand. Rund die Hälfte aller Frauen in der EU wurde laut Europäischem Rat seit dem 15. Lebensjahr mindestens einmal sexuell belästigt. Die EU trat am 1. Oktober 2023 der Istanbul-Konvention bei und erließ 2024 eine Richtlinie gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz, Cyber-Stalking und unbefugte Verbreitung intimer Bilder.