Frankreichs Notenbankchef Moulin warnt vor Mélenchons Schuldenplänen

KI-Zusammenfassung

Frankreichs Notenbankchef Emmanuel Moulin hat den Plan des linken Präsidentschaftsbewerbers Jean-Luc Mélenchon, 18 Prozent der französischen Staatsschulden zu streichen, als „illegal, gefährlich und nutzlos“ bezeichnet. In einem RTL-Interview am Freitag warnte Moulin, Frankreich sei seit 1797 stets seinen Schuldenverpflichtungen nachgekommen – ein Schuldenschnitt wäre ein Zahlungsausfall, der Verträge umgehe, die Inflation anheize und die Zinsen in die Höhe treibe. Mélenchon, Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr, will den von der französischen Zentralbank gehaltenen Anteil der Schulden streichen, um Spielraum für Sozialausgaben zu schaffen. Auch EZB-Präsidentin Christine Lagarde hatte den Plan am Donnerstag auf einer Pressekonferenz in Berlin als „finanziell gefährlich“ zurückgewiesen und erklärt, Gläubiger würden einen solchen Schritt mit deutlich höheren Zinssätzen bestrafen. Der Warnung liegt eine angespannte konjunkturelle Lage zugrunde: Das Statistikamt Insee senkte seine Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in diesem Jahr von 0,7 auf 0,4 Prozent, nach 0,9 Prozent im Jahr 2025 – als Gründe nannte Moulin unter anderem die Sommerhitzewellen und Produktionsprobleme beim Flugzeugbauer Airbus.