Prien und von der Leyen umschiffen Begriff „Verbot“ bei Social-Media-Plänen für Minderjährige

KI-Zusammenfassung

Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat auf der Berliner Digitalkonferenz re:publica den Begriff „Verbot“ für ihre Pläne zur Einschränkung von Social Media für Minderjährige vermieden und stattdessen von „wirksamer Altersbegrenzung“ gesprochen. Das geschah fünf Tage, nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) auf dem Katholikentag ein solches Verbot ausgeschlossen hatte. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) nutzt jüngst den Euphemismus „Aufschub“. Hintergrund sind Forderungen nach einem australischen Modell, das Konten für Jugendliche auf Plattformen wie Instagram oder TikTok unterbindet. Die vage Wortwahl folgt auf breite Kritik aus Kinderschutz, Medienpädagogik, IT-Sicherheit und Elternverbänden, die vor dem Ausschluss junger Menschen von gesellschaftlicher Teilhabe und der Errichtung einer umfassenden Alterskontroll-Infrastruktur warnen. Prien berief sich auf ein von ihr einberufenes Expertengremium, das bis zum 24. Juni Vorschläge vorlegen soll.