Merz widerspricht eigener Partei: Kein Social-Media-Verbot für Jugendliche

KI-Zusammenfassung

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat auf dem Katholikentag in Würzburg am 15. Mai ein Social-Media-Verbot für junge Menschen abgelehnt. Auf die direkte Frage, ob er dafür sei, antwortete er: „Nein.“ Stattdessen plädierte er für eine bessere Regulierung der Plattformen. Das widerspricht einem Parteitagsbeschluss der CDU, der ein Verbot bis 14 Jahre beschlossen hatte, und Merz' eigener Aussage im Februar, in der er „viel Sympathie“ für ein Verbot geäußert hatte. Auch hatte der Kanzler im April an einem virtuellen Gipfel von Verbotsbefürwortern unter der Leitung von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron teilgenommen. Merz' neue Position nähert sich der von Fachleuten aus Kinderschutz, Medienpädagogik und IT-Sicherheit an, die strengere Regeln für algorithmische Feeds und manipulative Designs fordern, anstatt junge Nutzer auszusperren. Verbotspositionen vertreten weiterhin Familienministerin Karin Prien (CDU), Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), die sich an einem australischen Modell orientieren.