Prien will Altersschranken fürs Internet über Social Media hinaus ausweiten

KI-Zusammenfassung

Kurz vor den erwarteten Plänen von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für Online-Altersbeschränkungen erhöht Familienministerin Karin Prien den Druck aus Deutschland und lässt nationale Regelungen vorbereiten. Ihr Ministerium schreibt auf Anfrage von netzpolitik.org, man arbeite bereits an eigenen Vorschriften; sollte eine ausreichende europäische Regelung nicht rechtzeitig kommen, könnten nationale Regelungen als Übergang dienen. Die Grundzüge hatte Prien Ende August gegenüber Politico skizziert: Nachweislich kindgerechte Online-Angebote sollen offen bleiben, alle anderen sollen Altersschranken erhalten. Damit ginge das deutsche Vorhaben über das australische Modell hinaus, das seit Dezember 2025 unter 16-Jährigen Accounts bei Plattformen wie TikTok, Instagram und YouTube verbietet. Weil Prien vom „Zugang“ zu Plattformen spricht und von einem „gesetzlichen Erlaubnisvorbehalt“, könnten auch Angebote ohne Account-Anmeldung betroffen sein; zudem müssten breite Online-Dienste ihre Eignung für bestimmte Altersgruppen nachweisen.