Unionsfraktionschef Spahn schwenkt um und lehnt Diätenerhöhung ab

KI-Zusammenfassung

Unionsfraktionschef Jens Spahn hat sich für eine Aussetzung der für Juli geplanten Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung ausgesprochen und damit seine Haltung vom Anfang Mai geändert. In einem Interview mit "The Pioneer" begründete Spahn die Kehrtwende mit den zusätzlichen Belastungen der Bürger, etwa durch die geplante Reform der gesetzlichen Krankenversicherung; er könne sich vorstellen, die Erhöhung für dieses Jahr auszusetzen und anschließend zum automatischen Anpassungsmechanismus zurückzukehren. Zuvor hatten bereits SPD, Grüne und Linke eine Aussetzung gefordert; SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hatte Anfang Mai von einer "unbedingt" notwendigen Aussetzung gesprochen. Seit 2014 sind die Bundestagsdiäten an den Nominallohnindex gekoppelt, doch jeder neue Bundestag muss über die Beibehaltung dieses Verfahrens abstimmen. Die Abgeordnetenbezüge orientieren sich am Gehalt eines Richters an einem obersten Bundesgericht und liegen derzeit bei 11.833 Euro monatlich.