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Von der Leyen drängt auf Social-Media-Verbot für Minderjährige und nimmt Expert*innen vorweg

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat auf dem Europäischen Gipfel zu Künstlicher Intelligenz und Kindern in Kopenhagen erneut ein Social-Media-Verbot für Minderjährige gefordert – und damit das von ihr selbst einberufene Expert*innen-Gremium unter Druck gesetzt. Sie sprach von einem „zeitlichen Aufschub" (im Englischen: „delay"), einem Euphemismus für ein Verbot, und kündigte an, noch diesen Sommer einen Rechtsakt vorlegen zu wollen. Die Expert*innen für Kinder- und Jugendschutz im Netz sollen eigentlich bis zum Sommer unabhängige Empfehlungen ausarbeiten. Der französische Präsident Emmanuel Macron und weitere Staats- und Regierungschefs hatten von der Leyen zuvor bereits zum Handeln gedrängt. Die geplante EU-Alterskontroll-App soll die technische Grundlage für das Verbot liefern.

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